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Washington droht damit, Exporterleichterungen für Europas Autoindustrie zu blockieren, um im Gegenzug zu erreichen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt.
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So wollen die Vereinigten Staaten Produktverbote zum Schutz der menschlichen Gesundheit nur zulassen, wenn diese wissenschaftlich belegt seien. Europa dagegen verbietet Produkte wie hormonbehandeltes Fleisch oder Genfood häufig schon vorsorglich, bei Hinweisen auf Risiken.
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gesetzt den Fall man schafft es die NSA vom eigenen Verhandlungsstand auszuschließen.
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Kühlschränke schaden dem Klima, weil sie ohne gefährliche Treibhausgase nicht auskommen. Die fallen nicht nur bei der Stromerzeugung an, sie spielen auch eine wichtige Rolle im Kühlsystem. Die EU will deshalb fluoride Treibhausgase aus Kühlschränken verbannen. Das könnte man für eine gute Entscheidung halten, nicht so in den USA. Dort gilt die geplante Regulierung als unfair. Besonders verärgert ist man darüber, dass die EU den Kältemitteln den Kampf ansagt, ohne vorher mit der US-Industrie geredet zu haben.
Man mag ja Handelsabkommen geheim verhandeln, aber bei TTIP geht es doch um weit mehr. Ich müsste vermutlich nicht lange suchen, um Worf's Aussagen zu finden, wo er der aktuellen Bundesregierung vorwirft, gegen Demokratie-Grundsätze, beispielsweise in der Flüchtlingspolitik, zu verstoßen. Gegen die Tragweite und Auswirkungen eines TTIP Abkommens dürfte sich das vergleichsweise harmlos ausnehmen. Da sollen geheime Verhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit dann aber ok & demokratisch sein?
Ein gutes Beispiel:
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Kühlschränke schaden dem Klima, weil sie ohne gefährliche Treibhausgase nicht auskommen. Die fallen nicht nur bei der Stromerzeugung an, sie spielen auch eine wichtige Rolle im Kühlsystem. Die EU will deshalb fluoride Treibhausgase aus Kühlschränken verbannen. Das könnte man für eine gute Entscheidung halten, nicht so in den USA. Dort gilt die geplante Regulierung als unfair. Besonders verärgert ist man darüber, dass die EU den Kältemitteln den Kampf ansagt, ohne vorher mit der US-Industrie geredet zu haben.
-> Man ist "verärgert" darüber, dass die EU Treibhausgase eindämmen will, die definitiv Klimaschädlich sind? Im Umkehrschluss will man VW zu einer Rekord Milliardenstrafe verdonnern, weil die Diesel etwas zu viel NOX Ausstoßen?
Was meinst du wie verärgert die Amis wären, sollte das andersherum sein und man würde innerhalb der EU eine US Firma auf 15+ Milliarden Schadensersatz verklagen weil Sie eines der EU Gesetze nicht eingehalten oder unterwandert haben?
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So wollen die Vereinigten Staaten Produktverbote zum Schutz der menschlichen Gesundheit nur zulassen, wenn diese wissenschaftlich belegt seien. Europa dagegen verbietet Produkte wie hormonbehandeltes Fleisch oder Genfood häufig schon vorsorglich, bei Hinweisen auf Risiken.
Das ist doch die absolut sinnvolle und rationale Position der USA, Produktverbote nur bei wissenschaftlichen Belegen zuzulassen. Ansonsten könnte eine Regierung alles mögliche verbieten. Und es geht bei Genfood eben nicht wirklich um wissenschaftliche Bedenken und Risiken, sondern um nicht-naturwissenschaftlich gebildete Wohlfühl-Bevökerungsschichten. Die sehen lieber Kinder in Afrika verhungern als Golden Rice angebaut.
Dein Beitrag bedeutet im Umkehrschluss, dass die Kinder in Afrika hungern WEIL es kein/zuwenig Gen-Food gibt. Eine Steigerung von Niveau kann ich in so einer Aussage nicht erkennen.
@Fairas: Das ist ein Null-Argument, a la "es gibt auch genug Reichtum für alle". Wir sollten schon auf einem höheren Niveau argumentieren.
Dein Beitrag bedeutet im Umkehrschluss, dass die Kinder in Afrika hungern WEIL es kein/zuwenig Gen-Food gibt. Eine Steigerung von Niveau kann ich in so einer Aussage nicht erkennen.@Fairas: Das ist ein Null-Argument, a la "es gibt auch genug Reichtum für alle". Wir sollten schon auf einem höheren Niveau argumentieren.
Die Kinder in Afrika hungern, weil Afrika seit Jahrhunderten nur auf die Fresse bekommt. Das ist zwar kein Niveau aber dafür ganz viel Wahrheit.
Worf, du gehst aber von 2 Annahmen aus, die ich nicht als gegeben sehe:
a) Schon im ersten Satz schreibst du,Zitat
gesetzt den Fall man schafft es die NSA vom eigenen Verhandlungsstand auszuschließen.
b) Die Vergangenheit hat gezeigt das die Amerikaner sich politisch gegenüber der Deutschen - aber auch gegenüber anderen Regierungen durchsetzen. In vielerlei Hinsicht.
c) Kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass unsere Bundesregierung und andere Vertreter die dort sitzen, die nötigte Härte besitzen um den USA faire Vertragsbedingungen raus zu handeln.
Ich bin der Meinung für sowas braucht man nicht nur Intelligenz und Fachliche Kompetenz, sondern vor allem auch Charakter und Durchsetzungsvermögen... unter den Deutschen Politikern fällt mir da zuletzt Helmit Schmidt ein.
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Auf einem Sonderparteitag der SPD vom 18. und 19. November 1983 stimmten nur 14 zum Seeheimer Kreis gehörige Bundestagsabgeordnete von rund 400 Delegierten für die Raketenaufstellung.
Die Amerikaner erhalten Zugriff auf unseren Ausschreibungsmarkt in vielen Sparten der Industrie.
Deren Binnenmarkt bleibt unseren Konzernen aber ggf. weiterhin verschlossen - da die Regel "buy american" und der patriotische Gedanke wenn möglich vorwiegend US Produkte zu kaufen weiterhin vorherrscht.
Die Gouverneure der Bundesstaaten sind nicht an die Vorgaben gebunden im Gegensatz zu den Bundesländern in Deutschland... Wenn am Krankenhaus hier was deutlich über 100k Euro beschafft wird, muss Europaweit ausgeschrieben werden.
Mit TTIP dann ggf. irgendwann Europa + USA weit. Ein US Bundesstaat kann aber weiterhin seinen eigenen Regeln folgen und sagen wir lassen nur US Firmen zu.. Das kann z.B. Schleswig Holstein nicht sagen, weil es an die Vorgaben gebunden ist.
Effektiv gibt man den Amerikanern also Zugang zu Märkten in eine Richtung, wo der Zugang andersherum nicht gegeben ist. Von dem Bonus den die Autoindustrie sich erhofft profitieren viele Bundesländer (z.B. der ganze Norden und Osten) nicht.
Außerdem macht es dann auch keinen Sinn den Agrarmarkt weiterhin zu Subventionieren. Wenn man also mit dem Agrarimport rechnet und günstigere Produkte und Konkurrenzkampf erwartet, sollte man gleichzeitig sämtliche Transferleistungen und Subventionen im Agrarsektor abschaffen und im Gegenzug damit rechnen das die deutsche Landwirtschaft komplett verschwindet, ähnlich der Kohleförderung in den letzten Jahrzehnten.
Da wir aber ein sozialer Staat sind, müsste man sich gleichzeitig Gedanken machen wie man die Existenzen derer, die Jahrelang 7 Tage die Woche gearbeitet haben und teils Millionen investiert haben (Ein Hof mit mehreren hundert Tieren kostet mehrere Millionen) auffängt. Dies als Unternehmensrisiko zu verkaufen bei völlig geänderter Gesetzgebung ist definitiv nicht sozial.
D.h. exakt zum Inkrafttreten von TTIP und dem Einstellen der Agrarsubventionen müsste man parallel ein Milliardenschweres Soziales Auffanprogramm starten, welches den verbliebenen Landwirten eine halbwegs normale Landung abseits der Privatinsolvenz ermöglicht. Die Höfe / Geräte und Tiere will bei einem Wegbrechen des Landwirtschaftssektors keiner mehr haben d.h. es brechen Millionenwerte weg.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »AtroX_Worf« (03.05.2016, 08:37)
1. das vorsorgeprinzip gilt, weil es sich historisch etabliert hat. und ja es ist sinnvoll und rational risiken vorher abzuwägen und auszuloten.
2. warum vertritt die eu deutsche positionen? das tut sie schon seit jahren. deutschland hat das größte politische gewicht und treibt die anderen staaten in vielen wichtigen fragen vor sich her (greichenlandkrise/ flüchtlingspolitik sind nur zwei beispiele).
3. das argument pro ttip "wir setzen "unsere" standards für die zukünftige welt" entpuppt sich bei näherem hinsehen als luftblase. die standards in vielen bereichen (arbeitnehmerrechte, umweltschutz, etc.) weichen zwischen den usa und der eu derart ab, dass von gemeinsamen standards überhaupt nicht die rede sein kann.
Was ist denn ein klassischer Linksintellektueller?
Den Status Quo verteidigen tue ich als Linker (und imo die Linke als Bewegung generell) sicherlich nicht.
Ich finde den Status Quo ja scheiße. Was ist denn der Status Quo? Alles ist dem Wachstum untergeordnet und das Wachstum wird als eine Art Gottheit betrachtet. Alles, was dem Wachstum im Wege steht, wird erstmal kategorisch abgelehnt. Seit gefühlt 70 Jahren wird uns hier ein Allheilmittel vorgegaukelt: Wir brauchen Wachstum (wobei offenbar davon ausgegangen wird, dass Wachstum nicht endlich ist), woraus dann Arbeitsplätze für alle und Wohlstand für alle resultiert. Am besten noch die Steuern runter, damit die Reichen mehr investieren, dadurch mehr Arbeitsplätze schaffen und die Armen langfristig auch davon profitieren. Tickle-Down-Effekt. Ist nichts dran. Totales Märchen. Niedrigere Steuern für Reichen haben bloß ein Resultat zur Folge: Reiche werden noch reicher. Bei den Untersten der Gesellschaft kommt nichts an.
Du gibst dich hier als zukunftsorientiert und Fortschrittsfreund, während die Linken alle den unfortschrittlich seien und die Zukunft nicht aktiv gestalten wollen, bietest aber bloß Lösungen an, die bereits seit 70 Jahren geboten werden und die Zustände (hier vor allem die Verteilung) bloß verschlimmert haben, statt einmal komplett neu umzudenken und neu zu definieren, wie eine Gesellschaft in der Zukunft sein sollte. Und das tut die Linke. Sie versucht die Gesellschaft an sich zu verändern, in der Hoffnung dass die Wirtschaft dadurch auch sozialer wird. Die Wirtschaft soll dem Menschen dienen, Wohlstand und technologischen Fortschritt bringen und nicht wie bisher den Menschen zu einem Wachstums- und Arbeitsknecht verkommen zu lassen.
Und natürlich versuchen linke Gruppierungen den Status Quo in manchen Hinsichten zu bewahren: Vor allem wenn es darum geht den "kleinen Mann" vor den ausbeuterischen Unternehmern zu schützen. Und weiterhin natürlich wenn es darum geht die Natur vor dem Menschen zu schützen. Ich bin sicherlich niemand, der sämtliche technologische Errungenschaft kategorisch ablehnt, wohl aber lehne ich technologischen Fortschritt um des reinen "Fortschritts" wegen ab.
Es gibt keinerlei Daten dazu, wie genverändertes Lebenmittel langfristig auf den Menschen wirkt, es ist nicht abzusehen, wie Fracking sich auf den Planeten auswirkt. Es scheint mir aber Common Sense zu sein, dass es nicht gut für den Planeten sein kann, wenn wir Chemie in die Erde blasen, um an Öl usw. zu kommen.
Ich möchte sehr wohl Fortschritt: Ich möchte dass es endlich eine Geschlechtergleichstellung gibt, ich möchte dass das ganze Thema "Geschlecht" generell offener betrachtet wird, ich wünsche mir eine liberalere Drogenpolitik, ich wünsche mir den Fokus auf ökologisch nachhaltige Landwirtschaft und auf erneuerbare Energien, die Digitalisierung, Reform der Automobilindustrie und ich bin sicherlich der letzte, der gegen Bestrebungen in der Hinsicht mit Arbeitsplätzen argumentieren würde. Zerfällt die Verbrennerautomobilindustrie und gehen dort Arbeitsplätze verloren, dann kommen in der e-Auto-Industrie neue Arbeitsplätze.
Ich stimme dir auch vollkommen zu, dass Deutschland in der Hinsicht sehr schwerfällig ist und eher fortschrittsfeindlich eingestellt ist. Aber ich möchte dich auch daran erinnern, wer seit 70 Jahren Deutschland regiert: Sicherlich keine linken Parteien.
wann kommt eigentlich mal ein vernünftiges pro ttip argument?Zitat
Was mich erschreckt ist, dass das Masters als einstige Speerspitze der
akademischen Gamer so negativ bzgl. der Gestaltung der eigenen Zukunft
geworden ist. Klar, früher gab es auch die klassischen
Linksintellektuellen wie wir jetzt Snail haben. Aber der Mainstream ist
so wirtschaftsfeindlich, wettbewerbsfeindlich und ja, auch
zukunftsfeindlich in dem Sinne geworden, dass die Verteidigung des
status quo wichtiger erscheint als aktiv zu gestalten. Ja, damit geht
man Risiken ein, aber das macht Leben doch auch, Mut zum Fortschritt und
zur Veränderung. Früher waren linke Parteien mal Träger des
Fortschritts, dieser verhieß bessere Lebensbedingungen für alle,
Erleichterungen und Bereicherungen und technischen Fortschritt und den
friedlichen Austausch von Waren und Ideen. In der Konnotation von
"progressiv" im politischen Duktus lebt dieses Ideal noch weiter, die
Linke versteht sich ja noch immer als "progressiv". Allerdings will sie
vor allem Besitzstand waren, nur keine Veränderungen. Man ist latent
technikfeindlich, weil man hinter jeden neuen Technik
Arbeitsplatzrisiken sieht. Die bei Innovationen notwendigen Kosten will
man nicht tragen, was den Eindruck ein (geistig) alten Gesellschaft
verstärkt. Dieses Bewahrende ist der Neue Leitstern deutscher Politik.
GMO - könnten ja gefährlich sein. Bio-Gentechnisch? Da haben wir gaaanz
viele moralische und ethische Bedenken. Aber das billige Insulin aus
dieser Forschung darf es dann doch gern sein. Fracking? Bloß nicht,
lieber kaufen wir Öl und Gas von lupenreinen Demokraten wie Putin und
den Saudis. Elektroautos sind gaaanz toll, weil der Dreck dann woanders
gemacht wird. Drohnen? Teufelszeug, und muss unbedingt vom
Luftfahrtbundesamt und am besten noch neue Ämter unmöglich in der
Benutzung gemacht werden. Digitalisierung? Ja bitte, ich will am
Wochenende auch die neuste US-amerikanische Serie streamen aber bitte
doch keine selbstfahrenden Autos oder Big-Date im Gesundheitswesen.
Überhaupt, dann gehen doch schon wieder deutsche Arbeitsplätze verloren,
oder?
Das Masters ist wahrlich ein Abbild von Deutschland in so mancher Dimension.
da hast du absolut recht - du bist halt als einer von 3 fdp menschen hier relativ allein mit deiner einstellung - genauso wie es die fdp in deutschland ist
Worf du versuchtst hier (einmal wieder) die begriffe zukunft und fortschritt für dich und deinen neoliberalen fundamentalismus in anspruch zu nehmen.
das trägt allerdings nicht weit.
die problematik bzgl. schiedgerichten und des charakters von ttip als "atmendes Abkommen" wurde übrigens noch gar nicht erwähnt.
Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von »AtroX_Worf« (04.05.2016, 09:33)
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »AtroX_Worf« (05.05.2016, 14:16)
Gibt es denn auf großer Ebene gesehen viele Zölle? Bei bestimmten Produkten in bestimmten Lagen können Zölle auch sinnvoll sein, wird die Möglichkeit dadurch komplett unterbunden?Hab ich doch mehrfach gebracht: Wir können selbst gestalten und geben, aufgrund der Größe und Wirtschaftsmacht, eine Blaupause für ähnliche, folgende Verträge vor.
Konkret verbessert sich, was ja auch Kernpunkt eines jeden Handelsabkommens ist, der gemeinsame Handel. Es werden Zölle abgebaut, nicht mehr gegen Produkte vom Handelspartner zugunsten eigener Produkte diskriminiert. In so regulierten Volkswirtschaften wie den USA und Europa geht eine Handelserleicherterung über gemeinsame Standards.
Die Vorteile finde ich offensichtlich. Bspw. dürften dann Smartphones und Elektrogeräte insgesamt aus den USA billiger werden, weil die harte Arbitrage durch Reimporte deutlich günstiger wird. Unternehmen haben es so bspw. schwerer deutlich höhere Verkauspreise für Europa durchzudrücken. Sie können natürlich immer noch, wie im Druckergeschäft, verschiedene Regionend efinieren und den Handel mit den eigenen Produkten nur innerhalb dieser Grenzen zulassen. Aber das muss dann auch der surpanatioanle Gesetzgeber mitmachen und schützen.
Zitat
Original von -=)GWC(RaMsEs
von 50k könnte ich in münchen nicht mehr leben.
das ist natürlich nicht falsch.Aber der Vebraucherschutz ist nicht generell besser in Europa und schlechter in den USA, nur anders.
(...)
Ich warne nur vor der Hybris zu denken, unsere europäischen Standards wären immer und überall besser als die US-amerikanischen!