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5 311

23.01.2013, 12:50

ich denke deine Witze sind völlig unpassend !...benutz google und du wirst feststellen, das die sozialgerichte völlig überfordert sind!

und ja er muss es begründen, aber eine begründung kann auch rechtlich haare sträubend sein, oder meinst du nicht?(noch dazu ,wenn ich mich im rechtlichen Niemandsland befinde) :kotz:

und betroffen?...muss man betroffen sein, um zu merken, dass hier was oberfaul läuft ? (anscheinend)
bzw das man merkt, wenn ein Verfassungsgericht beschliesst das ein Apfel nunmal minimum ist, kann nicht ein Sachbearbeiter kommen und sagen aus diesem oder jenen grund ist auch ein viertel apfel möglich ! (nur weil du als beispiel nicht für die zwangsarbeit gefügig bist......,oder,oder,oder! )
(und dies in einem system wo 50 menschen zwangs arbeiten sollen, obwohl es nur 5 offene stellen gibt und eben keine vollbeschäftigung)

man könnte natürlich auch zur gruppe der ,,unwissenden,, in der BRD gehören! (bezogen auf die wahlergebnisse scheint diese gruppe nicht ganz unerheblich zu sein) ;(

ich halte da eher zum Grundgesetz!.... dein gesetzgeber schei... allerdings auf das GG !..scheinbar auch dessen wähler !

Dieser Beitrag wurde bereits 7 mal editiert, zuletzt von »E_Mielke« (23.01.2013, 13:39)


CoK_a_cola

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5 312

23.01.2013, 13:12

ich halte auch die zwangsarbeit (1 euro jobber) für menschenverachtend! das ein staat wie deutschland sowas nötig hat, ist ein armutszeugnis.

5 313

23.01.2013, 13:31

@cola

wenn sie es wenigstens noch so angestellt hätten mit dem 1€ job zb:
man bekommt jetzt regelsatz+unterkunft+1€job= zb 800,-€ =keine ahnung ca. 7€/h x xy arbeitsstunden =800,- arbeitslohn dann hört sich das psychologisch anders an ! (käme einem Grundeinkommen sehr nahe...davon mal ganz abgesehen)
allerdings darf man ja auch nur im sinnlosen bereich dann arbeiten, wo man der freien wirtschaft(bzw. dem Kapitalismus) nicht schadet ..lool

:bounce:

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »E_Mielke« (23.01.2013, 13:43)


5 314

23.01.2013, 13:50


bzw das man merkt, wenn ein Verfassungsgericht beschliesst das ein Apfel nunmal minimum ist, kann nicht ein Sachbearbeiter kommen und sagen aus diesem oder jenen grund ist auch ein viertel apfel möglich ! (nur weil du als beispiel nicht für die zwangsarbeit gefügig bist......,oder,oder,oder! )

Na schau an. Er hat sich der Arbeit verweigert. Ich finde diese 1€ Jobs auch sehr fragwürdig. Ich bin auch dafür das zu ändern, habe allerdings keine Idee wie. Ich bin aber schon dafür, dass Menschen, die sich generell allem verweigern nach und nach auch auf 0 runter gekürzt werden. Mit Willkür hat das für mich nichts zu tun. Es ist aktuelle Gesetzeslage. Die mag hart und ungerecht sein. Aber kack dafür nicht die ausführenden Beamten an oder behaupte irgend einen Schnulli von wegen Willkür.

5 315

23.01.2013, 14:08

WER HAT SICH DER ARBEIT VERWEIGERT? (lesen war noch nie deine stärke borgg)

und schnulli?...du findest es schnulli,wenn zig tausende zu unrecht, gegen die menschenwürde, unter das festgesetzte existenszminimum sanktioniert werden und deshalb hab und gut verlieren und vielleicht sogar sterben? (und obwohl du selber anmerkst, das die gesetzeslage hart und ungerecht ist?..woow ,denn darum gehts !!!)
und das in einem der reichsten länder auf diesem planeten?
und hey deine beamte finden sogar gründe, wo es eben nicht nur um die blanke zwangsverweigerung von arbeit geht!!! (aber dieser gedanke übersteigt vermutlich deinen IQ bzw. passt nicht in dein menschenbild von ALG2 schmarotzern!!!) :kotz:

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ha…rau-k-1.1045042

http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt…8,21432818.html

du bist dafür das jemand der sich ständig verweigert, auf null zu setzen ?..richtig?
es gibt aber eben sanktionen(hoffentlich kommt dein hirn mit), wo es kleine vermutliche delikte gibt, die das gleiche ausmaß hätten
als beispiel (kennst du das Wort überhaupt?): 1.einer vergisst ne kopie von der bewerbung anzuhängen(bumms30% weg)
2.er diskutiert mit einer sklavenbude(zeitarbeit) über den Lohn am telefon(sklaventreiber behauptet nun,du hast dich verweigert,weil du nicht sofort hura geschrien hast u. scheisst dich an) (schwubb 60%weg)
3. du redest mit der sklavenbude über den arbeitsvertrag u. findest es nicht in ordnung das bei nicht einsatzzeiten, dein arbeitszeitkonto ins minus geht bzw überstunden geklaut werden(im übrigen ist das rechtswidrig ,aber viele zeitbuden tun es trotzdem)..daraufhin schmeisst dich die bude raus
(trara 100% weg)...laut borgg ist der mann über und darf sterben !!!!..und das in einer demokratie mit GG !
im übrigen muss es nichtmal 3 unterschiedliche fälle geben,sondern kann sich ein u. die selbe sache zb 3 mal wiederholen ^^

bei unter 25jähr. brauchen sie noch nicht mal solange warten, da gehts noch schneller.....
stell dir also vor jemand ist 24j und null plan von der ganzen rechtsmaterie des SGB,GG,Sozialrecht und hat auf einmal 100% kohle weg ! (OHje..was NUN?)

Dieser Beitrag wurde bereits 9 mal editiert, zuletzt von »E_Mielke« (23.01.2013, 15:28)


5 316

23.01.2013, 14:40

Hab beide "Quellen" die du angegeben hast gelesen, allerdings kann ich nicht erkennen wie sich damit deine These belegen lässt:

..du findest es schnulli,wenn zig tausende zu unrecht, gegen die menschenwürde, unter das festgesetzte existenszminimum sanktioniert werden und deshalb hab und gut verlieren und vielleicht sogar sterben?]


im Gegenteil, scheinbar verstehen die meisten nur nicht wann wie warum gekürzt wird oder es wird sich um ein paar Euro verrechnet.
Von zigtausenden die auf 0 gekürzt werden und in folge dessen alles verlieren und auf der straße sterben hab ich da eher wenig gefunden!


und das in einem der reichsten länder auf diesem planeten??


Und warum? Weils hier n üppiges Gehalt vom Staat fürs Nichtstun gibt?
Meinst das bleibt ewig so wenn sich selbst völlig Unqualifizierte zu schade für die meisten Arbeiten sind?

Klar gibts auch da Ausnahmen und schwarze Schafe bei den Bearbeitern, aber die wesentlich größere Menge an schwarzen Schafen würde ich da auf der Arbeitslosenseite vermuten..

5 317

23.01.2013, 14:52

Meinst das bleibt ewig so wenn sich selbst völlig Unqualifizierte zu schade für die meisten Arbeiten sind?


Wenn sie tatsächlich so unqualifiiziert sind, ists vielleicht besser, wenn sie keine Arbeit aufnehmen. Das erspart dem Arbeitnehmer, dem Arbeitgeber und der Sozialbürokratie viel Ärger...

5 318

23.01.2013, 15:05

die links waren nicht nur wegen sanktionen ,sondern allgemein zu hartz ungerechtigkeiten...allein an der menge lässt sich deine vermutung aus dem letzten satz widerlegen. denn immerhin gewinnen ungewöhnlich viele harzer diese klagen laut statistiken.

eure gesetzgeber haben sich nun ausgedeacht, um das kleine volk eben mundtot zu machen, das man den streitwert eine klage erhöht um so die klagewellen euinzudämmen. das man allerdings auch eine eindämmung hätte, wenn man die jobcenter zu schadensersatz(bei diesen willkürlichen oder nicht gesetzeskonformen vorverurteilungen)verklagen könnte, darauf ist man besser nicht gekommen...warum sollte man auch das schwert zerschlagen?

es sind auch bisher nicht so viele gestorben(zum glück)..aber diese fälle gibt es leider!...ausserdem muss es erst soweit kommen?

üppiges gehalt fürs nichtstun?...du definierst arbeit über menschenwürde ? ..und vor allen dinge welche art von arbeit? (haha)
ein steinbrück bekommt 20 000€ für einen gesprächsabend,vortrag bei xy
ein ralph boes (laut bild der frechste und faulste harzer) gibt vorträge ehrenamtlich für lau...war das keine arbeit?
http://www.buergerinitiative-grundeinkom…brief/BUKA1.htm
http://www.buergerinitiative-grundeinkom…-ereignisse.htm
http://www.youtube.com/watch?v=qvh4k6ONhCo&feature=youtu.be

Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von »E_Mielke« (23.01.2013, 15:16)


CoK_a_cola

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5 319

23.01.2013, 15:12

Zitat

Dagegen spreche schon die enorm hohe Erfolgsquote der Kläger. Jedes zweite Verfahren endet zugunsten des Klägers. Die Leute klagen, weil sie ein gesundes und offensichtlich berechtigtes Misstrauen gegenüber den Jobcentern haben.

Zitat

Der Fehler liegt im System,...Dabei greifen sie auf ein Regelwerk zurück, das selbst Fachleute kaum durchschauen.
aus dem SZ-Artikel...

5 320

23.01.2013, 15:23


WER HAT SICH DER ARBEIT VERWEIGERT? (lesen war noch nie deine stärke borgg)

Na immerhin weiß ich wenigstens was ich geschrieben habe. Du offenbar nicht.


(nur weil du als beispiel nicht für die zwangsarbeit gefügig bist......,oder,oder,oder! )

Wie sonst soll man diesen Satz denn verstehen? Nicht gefügig zur (Zwangs)arbeit. Heißt nichts anders, als sich geweigert haben zu arbeiten. Ansonsten solltest du mal nachdenken was du sagen willst, bevor du es in die Tastatur hackst...

5 321

23.01.2013, 15:28

was genau sollen die zwei Zitate aus dem Artikel denn aussagen?^^
Ich denke die haben alle gelesen.

5 322

23.01.2013, 15:29

@borgg
datt is mir jezze zu doof ^^

CoK_a_cola

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5 323

23.01.2013, 15:58

im Gegenteil, scheinbar verstehen die meisten nur nicht wann wie warum gekürzt wird oder es wird sich um ein paar Euro verrechnet.
es ging mir um diese aussage. wenn mehr als die hälfte recht bekommen, scheint es nicht NUR darum zu gehen, dass die meisten es nicht verstehen.

Juzam

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5 324

23.01.2013, 16:08

Man kann sich die Menschenwürde auch so zurechtbiegen, um sich stets sämtlicher Arbeit zu verweigern - wie dieser Boes. Der sollte lieber froh sein, in diesem Zeitalter geboren worden zu sein.
Lernen wir besser uns freuen,
so verlernen wir am besten,
anderen weh zu tun.
(Nietzsche)

5 325

23.01.2013, 16:09

eins noch..lol
der mieseste witz an der materie hartz4 sind ja die EGV(Eingliederungsvereinbarung,Vertrag)(wurde man ausgegliedert?nein, man wurde von der wirtschaft unfreiwillig freigestellt). es wird einem ein öffentlich rechtlicher vertrag untergeschoben zur unterschrift.
sinn und zweck ist es das GG zu untergraben bzw. dem arbeitslosen per vertrag zu den unterschiedlichsten dingen zu zwingen. in diesem vertrag geht es fast nur um pflichten, nicht um rechte.das jobcenter verpflichtet sich dabei zumeist nur um dinge,die keines vertrages bedürfen.der vertrag ist also sehr einseitig konstruiert. auch legt man hier fest, dass man den ort nicht zu verlassen hat (also theoretisch nicht mal eben zum mediamarkt in 20km entfernung)(wenn dich einer erwischt,bist du reif...alles klar? (borgg)
das schwert dieses vertrages,sind die angehefteten rechtsfolgebelehrungen(inkl.der sanktionen).dieser knebelvertrag wird also genutzt um bei kleinsten vergehen sanktionen auszusprechen.man wird natürlich nicht informiert, dass es keine pflicht gibt dies zu unterschreiben.
vor jahren war selbst das nichtunterschreiben sanktionswürdig!
auch ein mitwirken an der egv wird sehr oft nicht zugelassen,zb habe ich verlangt, dass ich nur unterschreibe,wenn man einfügt, dass meine grundrechte aus dem GG erhalten bleiben sollen.dies wurde mir natürlich verweigert.(fazit NO zur unterschrift!!!damals)
der nächste und vorerst letzte witz ist, man kann dir nun per verwaltungsakt diese EGV aufzwingen!!! (und ich dachte wir hätten vertragsfreiheit)
allerdings kann man rechtlich diese egv per verwaltungsakt widersprechen und auch klagen ,was man bei einem normal abgeschlossenen vertrag inkl unterschrift eben nicht kann!
ich hoffe, ich habe niemanden mit der sozialpolitik unseres landes gelangweilt. ich persönlich finde erbsen zählerei, von stimmen,wesentlich uninteressanter...ich leg mich auch wieder hin..tschüss ^^

@juzam
boes provoziert absichtlich !!!...er möchte sanktionen!!! er möchte alles mögliche an strafen!!!..damit in dieser BRD, endlich einer nach Karlsruhe vors Gericht kommt zu dieser Schande hartz4!!!was nämlich noch keiner geschaft hat...in diesem sinne..alles klar ?!

Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »E_Mielke« (23.01.2013, 16:18)


5 326

23.01.2013, 18:34


den ort nicht zu verlassen hat (also theoretisch nicht mal eben zum mediamarkt in 20km entfernung)(wenn dich einer erwischt,bist du reif...alles klar? (borgg)

So ein Quatsch. Natürlich darf man einkaufen gehen. Das glaubt dir doch kein Mensch. Und selbst wenn es so war, hatte das andere Hintergründe und ist nicht so dumpf, wie du es hier darzustellen versuchst.

Und was ist dir zu doof? Du schreibst, man wollte nicht arbeiten und regst dich auf, dass man dich da dann zitiert und darauf beruft!? Und fragst noch dämlich "WER HAT SICH DER ARBEIT VERWEIGERT?" So dusselig wie du muss man echt erstmal sein. :stupid:

5 327

23.01.2013, 18:53

das man Dich da dann ? looooooooooooool soll das auf mich bezogen sein?..weil ich nix verstehen ^^
junge das war eiin beispiel( http://de.wikipedia.org/wiki/Beispiel) und hat nichts mit mir zu tun..gehts nicht in dein hirn?
wie soll man mit so hirnlosen dann noch über gesetze diskutieren,wenn so leuts nicht mal normales deutsch verstehen?

und es ging auch nicht ums einkaufen sondern um die ortsabwesenheit die man zu beantragen hat ! brrrrrrrrrrrrrrr watt ein depp

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb…senheit9874.php

Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »E_Mielke« (23.01.2013, 19:00)


5 328

23.01.2013, 19:02

Ja ein Beispiel. Aber dieses Beispiel ist sowas von schlecht und unzutreffend, weil es eben gerade eine Steilvorlage für Leistungskürzung ist. Das im Zusammenhang damit zu bringen, dass Leistungskürzung willkürlich ist, ist sowas von dumm....

Und dein Mediamarktbeispiel ist genau so strozzedoof. Ja natürlich muss man "ortsanwesend" sein. Ist ja auch logisch. Kannst eben nicht zu Tante Gertrud aufs Land fahren und den Tag genießen. Aber ein Kunsumgeschäft wie ein Mediamarkt ist das schon was anderers, WENN man da mal ausnahmsweise zum Einkaufen ist. Wenn du dich natürlich jeden Tag da an die Playstation stellst sieht das anders aus. Und dann auch mit Recht.

Ich hör von dir nur mimimi, aber nicht einen konkretes Beispiel, wo ich sagen würde "oohhhh das ist aber unfair"

5 329

23.01.2013, 19:18


du bist dafür das jemand der sich ständig verweigert, auf null zu setzen ?..richtig?
es gibt aber eben sanktionen(hoffentlich kommt dein hirn mit), wo es kleine vermutliche delikte gibt, die das gleiche ausmaß hätten
als beispiel (kennst du das Wort überhaupt?): 1.einer vergisst ne kopie von der bewerbung anzuhängen(bumms30% weg)
2.er diskutiert mit einer sklavenbude(zeitarbeit) über den Lohn am telefon(sklaventreiber behauptet nun,du hast dich verweigert,weil du nicht sofort hura geschrien hast u. scheisst dich an) (schwubb 60%weg)
3. du redest mit der sklavenbude über den arbeitsvertrag u. findest es nicht in ordnung das bei nicht einsatzzeiten, dein arbeitszeitkonto ins minus geht bzw überstunden geklaut werden(im übrigen ist das rechtswidrig ,aber viele zeitbuden tun es trotzdem)..daraufhin schmeisst dich die bude raus
(trara 100% weg)...laut borgg ist der mann über und darf sterben !!!!..und das in einer demokratie mit GG !
im übrigen muss es nichtmal 3 unterschiedliche fälle geben,sondern kann sich ein u. die selbe sache zb 3 mal wiederholen ^^

bei unter 25jähr. brauchen sie noch nicht mal solange warten, da gehts noch schneller.....
stell dir also vor jemand ist 24j und null plan von der ganzen rechtsmaterie des SGB,GG,Sozialrecht und hat auf einmal 100% kohle weg ! (OHje..was NUN?)
also wieviele beispiele noch?....du kannst auch selber dein arsch bewegen und nach tatsachen suchen,dann hast nämlich keene beispiele (kööter)

für eine kopie vergessen,ist dir das unfair genug?
http://www.elo-forum.org/eingliederungsv…reinbarung.html

oder hier...selbst schuld..gell borgg?
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb…994d068c201.php

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »E_Mielke« (23.01.2013, 19:40)


5 330

23.01.2013, 19:34

hm, hab den link mal gelesen. also der typ hat offenbar etwas unterschrieben, was er offenbar weder richtig gelesen noch verstanden hat, (unter anderem Nachweis der Bewerbungen durch Auflistung der Arbeitgeber mit Adresse und Telefonnummer) hat nix davon gemacht und soll jetzt sanktioniert werden.

da frage ich mich jetzt doch - wessen schuld ist das nun?

ps: das er einen zuschuss von 1600€ zum führerschein bekommt erscheint mir jetzt auch nicht gerade als großes Unrecht. also sry, alles was er tun mußte war 5 bewerbungsnachweise zu liefern...

pps: die andere seite ist ja nicht gerade objektiv ...

Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »SenF_Toddi« (23.01.2013, 19:45)


5 331

23.01.2013, 19:45

diese frage kann man stellen....aber ist für so eine pippischeisse eine sanktion unter der menschenwürde bzw. existenzminimum gerechtfertigt?
3 monate können sehr lang sein....noch dazu gilt er quasi bei der behörde als vorbelastet und es reicht noch eine pippischeisse und er ist 60% los
ein unter 25j. sofort dann 100%
:baaa:

übrigens sehr aufmerksam das du positiven dinge(der förderung) auf dieser seite sofort gefunden hast ...leider gibt es diese auch sehr sehr selten!

:respekt:

sorry das ich auf die schnelle nix gruseliges gefunden hatte
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb…994d068c201.php

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »E_Mielke« (23.01.2013, 19:51)


5 332

23.01.2013, 19:49

du mußt in praktisch jedem job irgendeine art von schriftlichen nachweis erbringen, was du geleistet hast. das halte ich für absolut zumutbar!
würde ich einfach eine leere liste abgeben und sagen 'ich hab alles gemacht' würde mein chef mich auch nicht grad feiern :D

außerdem gibts ja noch eine anhörung, es ist noch gar nichts gekürzt worden.

5 333

23.01.2013, 19:52

war ja auch nur ein schnelles aktuelles BEISPIEL !

hier noch einer der weg konnte...gell?

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb…9a6b0cf7601.php

du wirst in deinem job, bei kleinen fehlern auch zum tode oder zum verhungern verurteilt?...ist aber ein toller vergleich!

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »E_Mielke« (23.01.2013, 19:57)


5 334

23.01.2013, 19:59

bei so seiten bin ich wie gesagt sehr skeptisch - genau die art von überschriften findet man auch auf den ganzen Verschwörungs- und Weltuntergangsseiten - kleine Kostprobe:
Die Wahrheit über Außerirdische

da findet man natürlich immer was "passendes"...

ps: quatsch - tode verurteilt. der wurde lediglich zu einer anhörung bestellt!!
und ja - wenn ich sachen unterschreibe und nicht mache, gibts auch sanktionen und wenn das mehrmals vorkommt kann ich und jeder andere seinen schreibtisch räumen.

5 335

23.01.2013, 19:59

hättest du mal was gelernt in der schule müsstest du jetzt nich hartzen und jammern

selbst schuld

5 336

23.01.2013, 20:12

nein du musst masterstypisch antworten ,,wer sich e_mielke nennt,muss nichts gelernt haben in der schule und brauch nicht jammernn,,

so ist es für euer niveau perfekt !!!.. :P

5 337

23.01.2013, 20:16

Bei so Leuten wie Dir Mielke, kann sich echt keiner mehr wundern, dass die FDP mal 15% hatte. Angesichts Deiner Ausführungen krieg ja sogar ich neoliberale Reflexe und will Dir ein paar Takte zur Eigenverantwortung und Sozialschmarotzertum erzählen, so wie Du Dich hier in der Opferrolle ergötzt.

Zitat

aber ist für so eine pippischeisse eine sanktion unter der menschenwürde bzw. existenzminimum gerechtfertigt?
Der Bengel hat aktuell zwei Aufgaben im Leben: Führerschein machen und 5 Bewerbungen pro Monat (nicht Woche) abschicken, dokumentieren und nachweisen. Wenn er letzteres nicht auf die Kette kriegt, dann finde ich es vollkommen gerechtfertigt ihn zunächst für 3 Monate zu sanktionieren, auch unter das Existenzminimum. Wenn es das braucht, dass er seine Lage begreift und Eigentmotivation entwickelt, so soll es sein. Natürlich muss man ihm Hilfestellung anbieten, wenn er nicht in der Lage ist, zu verstehen, was er falsch gemacht hat.



Anderes Thema: Bundesbildungsministerin vielleicht bald ohne Hochschulabschluss (Diplom hat sie nicht).
Ich finde es konsequent, dass sich der Fakultätsrat nicht hat einschüchtern lassen. In der Sache finde ich die Kritik der "Allianz" angebracht, aber Zeitpunkt und Tonwahl finde ich unerhört, man gewinnt den Eindruck, da springen ihr Einrichtungen zur Seite, die Angst um ihre Zuweisungen vom Bund haben.

5 338

23.01.2013, 20:21

von einem cdu wähler hab ich auch nichts anderes erwartet ^^

und du liest jeden vertrag bis ins kleinste detail?

dann sag mir mal aus dem kopf, was in den agb deines onlineanbieters im absatz2 steht?...loool schnarchnase

:kotz:

ab morgen für 3 monate 60% weniger lohn für dich :O

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »E_Mielke« (23.01.2013, 20:29)


5 339

23.01.2013, 20:23

so ich hab das jetzt wirklich nachgeschlagen :D

also erstmal: Mielkes Horrorgeschichten sind wohl wirklich das - Geschichten.
Die aktuelle Gesetzeslage ist aber eine andere:

Keinesfalls darf die Erfüllung des Anspruchs auf Leistungen der Grundsicherung zum Lebensunterhalt von der Unterzeichnung der EGV abhängig gemacht werden. Das gilt auch für erwerbsfähige Hilfebedürftige unter 25 Jahren (BSG vom 22.9.2009 – B 4 AS 13/09 R).

und

Fachliche Hinweise der BA zum § 31 SGB II Rz. 31.4: „Bei Weigerung des Leistungsberechtigten, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, liegt kein Sanktionstatbestand mehr vor. Bei Nichtzustandekommen einer Eingliederungsvereinbarung sind die zu bestimmenden Rechte und Pflichten
in einem Verwaltungsakt nach § 15 Absatz 1 Satz 6 verbindlich zu regeln.“
Darüber hinaus sieht der geänderte Sanktionsparagraph § 31 SGB II eine Sanktion wegen einer diesbezüglichen "Pflichtverletzung" auch nicht mehr vor.

Juzam

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5 340

23.01.2013, 20:25

von einem cdu wähler hab ich auch nichts anderes erwartet ^^

Pool und CDU-Wähler? Oder doch lieber die neoliberale Seite? :O
Lernen wir besser uns freuen,
so verlernen wir am besten,
anderen weh zu tun.
(Nietzsche)