So ich poste jetzt mal was für die Leute, die immer noch Angst vor der GEZ haben: (übrigens hier schonmal gepostet)
Wie man mit GEZ-Fahndern umgeht und keine GEZ-Gebühren zahlt!
Die GEZ hat nichts zu melden
Wenn Sie keine Fernsehgebühren zahlen, bekommen Sie schnelle ein Problem mit der
GEZ in Köln. Allerdings nur ein Kleines.
Gegen hartnäckige Schwarzseher ist die Behörde praktisch machtlos.
Die GEZ sagt: Wir erwischen jeden. Zum Beispiel Robert Schuster aus Hamburg. Der
Student der Soziologie, bis vor einem Jahr war er außerdem noch Schwarzseher.
Sogar einer, der sich für besonders schlau hielt. Schuster stellte den Fernseher
so geschickt in sein Apartment, dass man von Außen das Flimmern nicht sah.
Trotzdem bekam er eines Tages einen Brief. Auf dem stand das Kürzel GEZ und die
Aufforderung, "vorhandene Rundfunkgeräte" anzumelden.
Schuster warf den Brief in den Papierkorb und freute sich über das gesparte
Geld. Beim Abendessen schaltete den Fernseher ein und beim Frühstück das Radio.
Bis eines Tages ein älterer Herr vor der Tür stand und ihm den Appetit verdarb.
Der hatte einen Dienstausweis des Norddeutschen Rundfunk in der Hand und sagte
mit freundlichem Lächeln: "Einer unserer Peilwagen hat Ihren Fernseher geortet."
Für vier Jahre mußte er Gebühren nachzahlen, rund 1400,- Mark. "Die waren mir
über", sagt er - unter der Bedingung, dass sein tatsächlicher Name nicht genannt
wird. Wäre Ihm sonst peinlich.
Und die GEZ ? Die schweigt. Erstens wegen des Datenschutzes und zweitens, weil
sie es nicht nötig hat. Für sie war Schuster nur einer von rund drei Millionen
"Neuanmeldungen" des Jahres. Denn die GEZ erwischt jeden.
Oder doch nicht ? Die GEZ, die "Gebühreneinzugszentrale"' ist eine der
geheimnisvollsten deutschen Behörden. Über die GEZ rede, heißt über Ominöses
sprechen. Über Agenten zum Beispiel, die nach Adressen von Schwarzsehern suchen.
Über graue Lieferwagen mit Antennen auf dem Dach, die noch durch die dicksten
Wände jeden Rundfunkapparat einpeilen können. Über Fernsehtechniker, die den
Kabelanschluß kontrollieren wollen, und sich - kaum stehen sie vor dem
Bildschirm - als Gebührenfahnder entpuppen. Oder darüber, dass das alles Quatsch
ist und die GEZ eine ganz normale Behörde mit genau geregelten Kompetenzen.
Aber was ist die Wahrheit? Die Wahrheit ist zunächst einmal, dass es die GEZ
deshalb gibt, weil Fernsehen anders ist als Kino. Ins Kino darf man nur mit
Eintrittskarte. Zum Tatort und in den Marienhof kommen auch diejenigen, die
einen Fernseher haben, aber kein Teilnehmerkonto. Für ARD und ZDF ist das ein
Problem, denn die öffentlich-rechtlichen Sender finanzieren sich zu achtzig
Prozent aus Gebühren. Damit ihnen nicht das Geld ausgeht, gründet sie 1973 eine
Gebühreneinzugszentrale. Die dafür sorgen, dass sich niemand in die erste Reihe
setzt, ohne zu zahlen. 28,45 Mark im Monat ist zur Zeit der Gültige Tarif. 9,45
Mark für diejenigen, die nur ein Radio haben, aber kein Fernseher.
Das GEZ-Haus in Köln-Bocklemünd ist ein beigefarbenes, etwas verwinkeltes
Gebilde mit abgerundeten Ecken und braunen Rolladenfassungen. Das Landratsamt in
Fürstenfeldbruck sieht von außen ganz ähnlich aus, wie eine Behörde eben.
Drinnen (im GEZ-Haus) sitzt der Geschäftsführer Dieter Steinbauer und stellt
richtig: Die GEZ ist gar keine Behörde. Denn sie gehört nicht dem Staat, sondern
den Rundfunkanstalten. "Wir sind quasi deren interne Dienstleister." Mit dem
Auftrag, dem Ziel minimaler Kosten bei möglichst hohem Ertrag. Der Ertrag, das
sind Gebühren.
Daran arbeiten im GEZ -Haus achthundert Angestellte, vor allem Frauen, immer
fünfzig bis siebzig in bienenwabenförmigen Großraumbüros. Dort sitzen die
Sachbearbeiterinnen am weißen Schreibtisch, die auf grünem Teppichboden stehen,
und lesen Briefe. Ziemlich viele Briefe. Die GEZ bekommt im Schnitt 50 000 am
Tag, zwei Lieferwagen voll, das Postaufkommen einer mittleren Kleinstadt. Jeder
Brief läuft über ein Rollband auf eine plastikverkleidete Maschine zu und kommt
dort unters Messer. Klack, klack wird dort aufgeschlitzt, der Mensch muß nur
noch deren Inhalt weiterleiten, ein Stockwerk höher, zu den Sachbearbeiterinnen.
Sie bearbeiten Schreiben mit und ohne Anlage, Formbrief - und Neuanmeldungen.
Fast zwei drittel kommen freiwillig. Das ist der erste Teil der Wahrheit.
Der zweite ist: Die Bereitschaft, für den Rundfunkempfang zu zahlen, sinkt. Zu
Beginn der neunziger Jahre lag die Zahl der freiwilligen Anmeldungen noch
deutlich höher als die Abmeldungen. "Wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage
und vor allem der gesellschaftlichen Individualisierung" , sagt Dieter
Steinbauer. Der Gedanke der Solidargemeinschaft, der gemeinsam empfangenen
Leistung, kommt aus der Mode. Bei der GEZ können sich Soziologen die Daten zum
Wertwandel holen. Auf der Schwäbischen Alb, so Steinbauer, sei "das
Teilnehmerpotenzial noch immer zu hundert Prozent ausgeschöpft". Offizielle
Zahlen rückt die GEZ nicht raus, aber in manchen Großstadtvierteln - wie in
Berlin-Kreuzberg - soll schon jeder fünfte Haushalt schwarzsehen. "Diese
Rundfunkteilnehmer sprechen wie durch forcierte Maßnahmen an", sagt Steinbauer.
Auch das Forcieren ist Sache der Sachbearbeiterinnen. Zumindest zum Teil. Sie
schreiben an die Schwarzseher Briefe, wie der Student Robert Schuster einen
bekommen hat. Dafür geben sie einen Namen ein und eine Anschrift. In einem
anderen Raum des GEZ-Hauses rattert dann ein Drucker, eine meterdicke
Papierrolle dreht sich ein Stück weiter, ein Standartbrief wird gedruckt,
geschnitten, gefalzt, kuvertiert und nach Postleitzahlen einsortiert. Die
Sachbearbeiterin schreibt inzwischen schon am nächsten Brief. Ein Zettel an der
Wand sagt, dass sie bei der Arbeit sei und nicht auf der Flucht. Nicht sehr
ominös, das alles. Oder doch ? Woher weiß die GEZ überhaupt, wo die Schwarzseher
wohnen ?
Sie finden es durch ein paar Kniffe heraus. Zum einen holen sie sich Namen und
Anschriften aus Telefonbüchern oder kaufen sie von professionellen
Adresshändlern - wie privaten Firmen, die Neukunden suchen. Die Namen
vergleichen sie mit den Namen der 38 Millionen angemeldeten angemeldeten
Teilnehmern auf der Festplatte. Wer nicht gespeichert ist, ist ein potentieller
Schwarzseher - und wird schriftlich dazu aufgefordert, seinen Apparat
anzumelden. Das ist der nächste Teil der Wahrheit.
In einem allerdings unterschiedet die GEZ von privaten Unternehmen: Sie erhält
Jagdhilfe von den Einwohnermeldeämtern. Name, Anschrift und Geburtsjahr jeder
an- und abgemeldeten Person gehen bei der GEZ ein - trotz Bedenken der
Datenschutzbeauftragten der Bundesländer. Lediglich Sachsen, Sachsen-Anhalt und
Thüringen halten die Daten zurück. Der GEZ kann also nur entgehen, wer dort
hinzieht. Für alle übrigen gilt: Wer sich selbst anmeldet, aber keinen
Fernseher, bekommt früher oder später einen Brief von der GEZ. Im vergangenen
Jahr waren es 5,2 Millionen Leute. Rund jeder fünfte meldete daraufhin sein
Gerät an. Das heißt aber auch: Vier von fünf potentiellen Schwarzseher
ignorieren die Post aus Köln.
Aus Sicht eines notorischen Gebührensparers keine schlechte Strategie: Wer auf
die Briefe nicht reagiert, bekommt nämlich keine mehr. Zunächst die
Erstaufforderung, nach acht Wochen ein Erinnerungsschreiben, nach weiteren acht
noch eins, dann ist Schluß. Hat sich ein Teilnehmer danach nicht angemeldet,
werden seine Daten gelöscht und er hört nichts mehr von der GEZ. Jedenfalls
nicht schriftlich.
Dafür vielleicht persönlich, denn jetzt kommen die Gebührenfahnder ins Spiel.
Rund tausend freiberufliche Kontrolleure beschäftigt die Rundfunkanstalten
bundesweit - unter dem harmlos klingenden Namen Gebührenbeauftragte. Wie die
arbeiten, beschreibt die GEZ in einem Werbespot, der Ende vergangenen Jahres in
den Kinos lief. Oder vielmehr, sie beschreiben es nicht. Es sei nämlich falsch,
heißt es im Spot, dass die Fahnder Schwarzseher überführten, indem sie Prämien
an Denunzianten zahlen oder im Altpapier nach TV-Zeitschriften suchen. "Wahr ist
allein, dass wir früher oder später erwischen." Sagt die GEZ.
"Wahr ist, dass die Beauftragten eigentlich keine Chance haben." Sagt Manfred
Reimer. Reimer sollte die Wahrheit kennen, denn er spricht aus Erfahrung. Seit
etlichen Jahren schon arbeitet er als selbständiger Gebührenbeauftragter für den
WDR. Jetzt sitzt er zu hause auf der Couch und zeigt ein Stück Papier, das
aussieht wie ein Flugticket: eine Teilnehmerkarte, gedruckt auf den Druckern der
GEZ. Auf der Karte stehen die Daten eines ordnungsgemäß angemeldeten
Fernsehteilnehmers: Vorname, Nachname, Anschrift, Geburtsdatum und einiges mehr.
Mehrere zehntausend solcher Karten hat Reimer schon in Händen gehabt. Mit den
Karten, sortiert nach Straßen, geht er in seinem etwa 100 000 Haushalte
umfassenden Bezirk von Tür zu Tür und liest Namensschilder. Sieht er einen
Namen, zu dem er keine Karte findet hat er einen potentiellen Schwarzseher
gefunden. Er läutet, und wenn jemand die Tür öffnet, beginnt das, was Herr
Reimer das "Bluffen und Einschüchtern" nennt.
Reimer ist auf Tricks angewiesen, denn die im Grundgesetz garantierte
Unverletzlichkeit der Wohnung wiegt schwerer als der Gebührenanspruch von ARD
und ZDF. Die Wahrheit ist, dass Gebührenfahnder kaum besser dastehen als
Zeitungsdrücker. Niemand muß sie in die Wohnung lassen. Niemand ist
verpflichtet, ihnen zu sagen, ob er ein Rundfunkgerät besitzt oder nicht.
Manfred Reimer ist so etwas wie ein Eisenbahnschaffner, der Fahrkarten
kontrollieren soll, dem aber keiner sein Ticket zeigen muß. Selbst wenn im
Wohnzimmer der Fernseher lärmt, braucht das den Schwarzseher wenig zu stören.
Zwar können die Sender laut Rundfunkgebührenstaatsvertrag gerichtlich eine
Auskunft erzwingen, wenn "tatsächliche Anhaltspunkte" bestehen, dass jemand
unangemeldete Gerät besitzt. Jedoch machen sie davon praktisch keinen Gebrauch.
Zu aufwendig sind die Prozesse, zu gering der Streitwert.
Wenn Manfred Reimer mit seinen Karten durch die Straßen zieht und nach den
Namensschildern an den Türen sucht, dann hat er auch Informationen, die er
eigentlich nicht für seine Arbeit bräuchte Von Herrn Müller aus
Nordrhein-Westfalen zum Beispiel weiß er, dass dieser seine Rundfunkgebühren per
Lastschriftverfahren zahlt, denn auf der Teilnehmerkarte steht auch die
Bankverbindung. Ist Herr Müller wegen mangelnden Einkommens oder einer
Schwerbehinderung von den Gebühren befreit, so ist auch dies vermerkt. Aber was
gehen die Kontonummer und die finanzielle oder gesundheitliche Situation des
ordnungsgemäß angemeldeten Rundfunkteilnehmers Müller jemand wie Manfred Reimer
an ?
Das fragt sich auch Dannz Brees, Mitglied im WDR-Rundfunkrat. er wandelte sich
an den WDR-Datenschutzbeauftragten Thomas Drescher. dieser habe sich erstaunt
gezeigt und zugesichert er werde die Sache prüfen. Eigentlich müsse Drescher
auch ohne Prüfung Bescheid wissen. Er war früher oberster Chef der
WDR-Gebührenfahnder.
Solche Laufbahnen sind möglich, weil die Landesrundfunkanstalten für den
Datenschutz im eigenen Haus zuständig sind. Diese Regelung soll Außenstehenden
Zugang zu Personendaten verwehren, um die journalistische Unabhängigkeit der
Mitarbeiter zu wahren. Die Sender lassen sich aber auch sonst gern nicht über
die Schulter schauen, zum Beispiel, wenn sie - Ausnahme Berlin, Bremen und
Hessen - ihren Gebührenfahndern die Daten der zahlenden Rundfunkteilnehmer zur
Verfügung stellen. Der Berliner Datenschutzbeauftragte Hans-Jürgen Garstka sieht
da ein Problem: Vorbehaltlich einer genaueren Prüfung schienen ihm für die Suche
nach Schwarzsehern weder die Kontonummer noch Angaben zur Gebührenbefreiung
erforderlich zu sein.
Bis die genaue abgeschlossen ist, sind die Karten die Arbeitsbasis von
Gebührenfahndern wie Manfred Reimer. Der hat jedoch gerade andere Sorgen: Wenn
niemand ihn hereinlaßt, wird er von niemandem bezahlt Geld bekommt er nur, wenn
er Schwarzseher erwischt. Die Fahnder sind nämlich nicht Angestellte der
öffendlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, sondern selbständige Kleinunternehmer
- wie Zeitschriftendrücker eben. Dadurch sparen sich die Sender Urlaubsgeld und
Sozialabgaben. Der WDR etwa zahlt dem Fahnder für jeden dank seiner Mitwirkung
neu angemeldeten Fernseher rund 55 Mark, für ein Radio rund 25 Mark. Also
bluffen und einschüchtern. Jeder Beauftragte, so Reimer, haben seine eigene
Methode. Manche spielen sich auf, als wären sie Polizisten mit
Durchsuchungsbefehl, andere erzählten eben das Märchen vom Peilwagen - wie der
Gebührenfahnder, der Robert Schuster besuchte. In Wahrheit gibt es keine
Peilwagen. Das heißt, es gibt sie schon, aber sie gehören nicht den
Rundfunkanstalten, sondern der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und
Post. Und die sucht damit nicht nach Schwarzsehern, sonder nach
elektromagnetischen Störfeldern.
Bei manchen Leuten braucht es gar kein Märchen. Die wollen sich nicht drücken,
sonder haben lediglich die Anmeldung verbummelt. Erinnert sie ein Brief der GEZ
an die Gebühr, ist die Sache mit der Neuanmeldung erledigt. Ist jedoch der
Fahnder, werden Nachgebühren fällig. Der Beauftragte fragt sie dann, wie lange
sie den Fernseher schon haben. Manfred Reimer: "Der Brave oder Eingeschüchterte
sagt wahrheitsgemäß: >drei Jahre<, und muss tausend Mark Nachgebühren zahlen.
Der Schlaue sagt: >Seit gestern.< Und kommt gratis davon."
Ehrlichkeit wird bestraft, Frechheit belohnt. Das kommt nicht von ungefähr. Der
Einzug der Rundfunkgebühren geschieht in einer rechtlichen Grauzone, in der
immer einer der Dumme ist - entweder der Fernsehzuschauer, der pflichtgemäß
seine Gebühren zahlt, während sich der Nachtbar das Geld spart. Oder der
Gebührenfahnder, der nicht weiß, wie er seine Familie ernähren soll, wenn er auf
Tricks verzichtet.
Sechshundert Fernseher und neunhundert Radios muss ein Beauftragter des WDR
jedes Jahr anmelden, um die volle Provision zu kassieren. Wer zu weit unter Soll
liegt, muss mit der Kündigung rechnen. Wer über Einzelheiten seines Jobs mit der
Presse spricht, auch - sagt Manfred Reimer, der in Wahrheit anders heißt. Als
Fahnder gehört er schließlich zu dem kleinen Kreis derer, die es zutiefst
bedauern würden, wenn sie jemand von den Rundfunkgebühren befreite.
(Bericht aus dem Süddeutschen Zeitung Magazin von Wolfgang Uchatius)
Zitat
Bei Häusern können sie aber mit dem Messwagen messen.
