MastersForum

Zitat von »disaster«

Ach, ich seh grad, Du bist doch schon Ü18

Zitat von »kOa_Borgg«

Zitat von »Erg_Raider«

Zitat von »kOa_Borgg«

Lustig finde ich die Idee von der Linken, einfach in der "toten Zeit" mit der linken Mehrheit im Parlament ein Gesetz zu beschließen bzgl. Mindestlohns. Wusste gar nicht, dass das geht.

Lustig schon, aber nicht im Sinne des Erfinders...

Zitat von »Snaile«

Demokratie bedeutet Kompromiss. Parteien müssen Kompromisse eingehen, um Koalitionen bilden zu können. Geschenkt.
Wenn aber eine Partei so gut wie keine Wahlversprechen macht, abgesehen davon dass es keine Steuererhöhungen geben wird, weil die Steuereinnahmen sprudeln, dann kann ich nicht nachvollziehen wie man bereits 3 (!) Tage nach der Wahl seine so unumstößliche und ökonomisch richtige (laut CDU) Überzeugung aufgeben kann. Da braucht sich die Politik absolut nicht zu wundern, wenn ihnen niemand mehr glaubt. Glaubwürdigkeit spielt eine große Rolle.
Die CDU hat es natürlich schwer. Sie kann nur dann regieren, wenn sie mit der SPD oder den Grünen koaliert, diese haben klare Forderungen und werden diese geltend machen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es eine groß Koalition bzw. Schwarz-Grün ohne gesetzlichen Mindestlohn, Steuererhöhungen und Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren geben wird. Da wird die SPD drauf bestehen und die CDU wird einknicken. Das kann man jetzt natürlich "Kompromisse eingehen" nennen, ich nenne es einknicken.
Es wird ja gerade so getan als würde die Union regieren müssen. Es gibt eine linke Mehrheit im Bundestag und wenn die Partei Glaubwürdig sein wollte, dann könnte sie sagen "Seht her, wir haben zwar 42% geholt, wir haben aber diese und jene Überzeugung und das auch immer so kommuniziert und da das mit den in Frage kommenden Koalitionspartnern nicht machbar ist, verzichten wir auf die Macht und bilden stattdessen eine starke Opposition."
Kommt es aber hart auf hart, setzt sich doch der Opportunismus durch und Überzeugungen werden schnell über Bord geworfen. Und das merkt sich der Wähler. Das hat sich der Wähler - wie man diese Wahl schön sehen konnte - vor allem bei der FDP gemerkt.