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Zitat

Original von Randy Hicky
Den Jung bekommen wir auch noch qualifiziert und integriert.

lol

Jetzt gibt es endlich die Ergebnisse, über wleche man auch diskutieren kann.

FAZ: Das neue Kabinett
In diesem Artikel wird aus meiner Sicht gut beschrieben, wie dir wichtigsten Ministerien bestzt worden. Nur Jung als Arbeitsminister fehlt - man brauchte wohl einen Hessen. Koch hätte vielleicht jemand aders schicken können, aber jetzt ist es nun mal so ausgegangen.
Es war abzusehen, dass Merkel unbedingt das Finanzministerium für die CDU will. Schäuble finde ich eine gute Besetzung. Daraus resultieren auch 3 Ministerien für die CSU und dann 5 für die FDP. Nun ja, Außen- Wirtschaft und Justiz sind stark, Gesundheit ist hart und Entwicklung ist Kokollores.
FAZ: Der Koalitionsvertrag - Das Wichtigste aus 130 Seiten
Ich finde es sehr gut, dass der Stufentarif in den Koalitionsvertrag geschrieben worden ist. Ob er dann lezztlich auch durchgsetzt wird, weiß jetzt noch niemand. Es ist aus Grüden der Vereinfachung zu wünschen und ich denke die Chancen dafür standen nie so gut wie jetzt.

Das Entlastungsvolumen kann sich sehen lassen, meine Erwartungen wurden übertroffen.
Das gleichzeitig die Sozialversicherungskosten steigen war abzusehe, liegt aber vor allem an der schlechten Wirtschaftslage. Es ist schon problematisch, ob und wie man Steuerzuschüsse in die Sozialversicherungen behandeln soll.

Grundsätzlich finde ich es sinnvoll, wenn kommunalen Anbieter von Dienstleistungen Priviliege bei der Umsatzsteuer gestrichen werden, um sie im Wettbewerb mit privaten Anbietern nicht künstlich zu bevorteilen. Diese Subventionsstreichung finde ich gut, mittelfristig ist zu hoffen, dass durch sie echter Wettbewerb in der kommunalen Versorgung entsteht.

Der Zusatzbeitrag für die Pfelgeversicherung ist langfristig sehr sinnvoll und ein Experiment. Läuft es gut, könte dies bei anderen Sozialversicherungen auch folgen.
Bei der Gesundheit kann man jetzt noch nicht abschätzen, wohin die Reise genau geht. Die Vereinhetlichung wird aufgehoben, es wird mehr Stellschrauben für wettbewerbliche Elemente gebe. Rössler als Arzt und (bald) ehemaliger Wirtschaftsminister in Niedersachsen ist dafür eine gute Besetzung. Allerdings wird dieses Feld verdammt schwer, ich finde es extrem mutig von der FDP, das Themengebiet GEsundheit anpacken zu wollen. Es ist zwar dringend notwendig, um es zukunftssicher zu machen, gleichzeitig kann man aber nirgendwo so einfach wie dort die Brüger verärgern.

Das Betreuungsgeld hat die CSU durchgesetzt, das ist schon ok. Die Verdreifachung des Schonvermögens war ja schon klar und ist eher von öffentlichem Interesse als wirklich relevant. Systematisch stört mich die Ausgestaltung, welche an das Lebensalter gekoppelt ist, aber das war ja auch schon früher so.

Bei Bildung ist jetzt noch nicht abzusehen, wie die Förderung wirklich erfolgen wird. Fließt wirklich neues Geld, oder steigt das Bildungsbudget nur aufgrund eingerechneter Pensionen etc.?
Traditionell wird sich da wenig ändern. Ich schätze mal, Kindergärten werden flächendeckend ausgebaut, damit hat es sich aber auch.

€dit: FAZ: Rainer Brüderle - Unser neuer Wirtschaftsminister ist ganz nett. Mal wieder ein Ökonom im Wirtschaftsministerium, der sich für den Mittelstand einsetzt. Ich bin mal gespannt, wie er sich schlagen wird.